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Jusos Sinsheim

Am 27. November 2011 zur Volksabstimmung gehen!

Wahlen

„Lieber ein Ende mit Schrecken, als Schrecken ohne Ende!“ Als Jusos Sinsheim ist unsere Position klar: JA, zum Ausstieg aus diesem Bahnhofsprojekt.
Diese Volksabstimmung soll Zeichen setzen, ein Zeichen für gelebte Demokratie und ein eindeutiges Zeichen gegen Stuttgart 21.
Die Hürden sind hoch, doch es kann erreicht werden. Es geht um eine immense Summe von Geld, die keiner wirklich abschätzen kann.

S21, ein Prestigeprojekt der damaligen Landesregierung und der deutschen Bahn. Milliarden an Steuergeldern werden für einen nicht zukunftsfähigen Bahnhof eingeplant. Dem Landtag wurden bei der Abstimmung über S21 damals nicht alle Fakten offen gelegt, was viele Abgeordnete zu einer Zustimmung bewegte, die sie mit dem heutigen Wissen gerne rückgängig machen würden. Keiner konnte abschätzen, wie sich die Sache entwickelt und das kann auch jetzt noch niemand. Nicht einmal, ob der Boden unter dem Bahnhof geeignet für ein solches unterirdisches Bauwerk ist, kann mit Sicherheit gesagt werden. Wer sich über die Risiken informieren will kann dies gerne auf: http://www.kopfbahnhof-21.de/

Doch unabhängig vom Ergebnis geht es bei dieser Volksabstimmung um mehr. Es geht um den Beweis, dass wir Demokratie leben und bereit sind, uns einzubringen. Die Vorgaben für eine solche Volksabstimmung sind streng und die zu erreichenden Auflagen sind sehr hoch. Deswegen ist es wichtig, dass viele Menschen sich an dieser Wahl beteiligen und diese nicht schon daran scheitert, dass die Wahlbeteiligung zu gering war.

Jeder Stimmberechtigte hat eine Stimme, mit der er entweder dem Ausstieg zustimmen (JA) kann oder das Ausstiegsgesetz ablehnen (NEIN) kann. „JA“ bedeutet also NEIN zu S21 und „NEIN“ bedeutet JA zu S21. Bitte gehen Sie am 27.11. zur Volksabstimmung und beachten SIE, dass sie nicht über Stuttgart21 abstimmen sondern über das Ausstiegsgesetz.

Deshalb ein JA für den Ausstieg aus Stuttgart21.

 
 

 

Info

SPD-Rhein-Neckar
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