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Jusos Sinsheim

Aussprache zur Wahl im Landtagswahlkreis Sinsheim

Landespolitik

Die SPD hat die Landtagswahl verloren. Im Kreis Sinsheim ist es uns nicht gelungen Hans-Jürgen Moos in den Landtag zu bringen. Die Gründe dafür sind zahlreich. Zur Aufarbeitung der Wahl fand am 27. April eine Bereichskonferenz mit kontroversen Diskussionen statt.

Zuzenhausen. Die Stimmung unter den Sozialdemokraten ist im Moment nicht die Allerbeste. Spürbar war dies auch bei der Bereichskonferenz zur Aufarbeitung der Wahl. Nach einem kurzen Einführungsstatement des Kreisvorsitzenden Lars Castellucci, kam es zu einer regen Diskussion im Gasthaus "Adler" in Zuzenhausen. Viele Mitglieder brachten ihren Unmut über die verfehlte Wahlkampfführung zum Ausdruck. Der Vorwurf war, dass die SPD kein Thema besetzen konnte bzw. auf das falsche setzte. So wurde die Anti-Atom Kampagne der Landes-SPD stark kritisiert, weil sie, wenn überhaupt nur den Grünen Wähler brachte. Viel besser äußerte man sich auch nicht über den restlichen Wahlkampf. Die SPD habe es versäumt die Menschen anzusprechen. Vielfach trugen die Plakate nur wolkige Versprechungen und großmäulige Anschuldigungen an die Regierungsparteien.
Im Laufe des Abends wurde allerdings dann deutlich, dass die Probleme tiefer gehen. Die Verunsicherung über die Richtung der Partei ist sehr groß. Ein einheitliches Leitbild von sozialer Gerechtigkeit ist in der SPD nicht mehr vorhanden. Ihren Wählern geht es nicht anders, die die SPD vielfach nur noch als neoliberale Partei im roten Mäntelchen wahrnehmen. Deshalb muss es eine neue Programmdebatte geben, ausdrücklich auf Basisebene und nicht in Kommissionen. Die SPD muss sich selbst und ihre sozialdemokratischen Wurzeln wiederfinden, um in der heutigen Zeit selbstsicher Politik machen und vertreten zu können.
Bedauerlicherweise hat sich die Partei in den letzten Jahren immer weiter von ihrer eigentlichen Wählerklientel entfernt. Der Kontakt mit den Menschen beschränkt sich vielfach nur noch auf Begegnungen an den Infoständen. Dabei ist es in der Tat nötig, dass die Partei wieder auf die Menschen zugeht und sich ihrer Probleme annimmt. Wir sind keine Staatspartei, sondern eine Volkspartei.
Im Wahlkampf, aber nicht nur dort, hat die SPD an den Menschen vorbeigeredet und es nicht fertiggebracht in einer verständlichen Sprache zu sprechen, die sich an den Problemen der Menschen orientiert.
Dies muss sich in Zukunft wieder ändern, wenn die SPD zum einen Politik für die Menschen machen will und zum anderen Volkspartei bleiben will. Die Menschen müssen wieder interessiert werden für sozialdemokratische Politik und daran teilhaben. Die "Basta" Mentalität der letzten Jahre muss endgültig aufhören.
Besorgnis erregend war für viele Sozialdemokraten auch die geringe Wahlbeteiligung, sowie das mangelnde Wissen und das Desinteresse gegenüber der Politik. Doch auch dies müssen sich die Parteien selbst zuschreiben, insbesondere die SPD. Mit Reformen, die die Menschen nicht mitgenommen haben und mit Gesetzen die handwerklich schlicht und einfach schlecht waren.
Zwar liegt es nicht in der Macht der Anwesenden dies zu ändern, doch sie sind die Einzigen die gegen eine weitere Verpöhnung von Politik arbeiten können.
Für die Partei muss nun eine Zeit beginnen, in der sie sich den Menschen wieder annährt und ihnen endlich wieder zuhört. Auch wir als Jusos sehen uns hierbei in der Verantwortung. Es ist darüber hinaus sogar unser erklärtes Ziel uns für die Menschen, insbesondere die Jugendlichen zu engagieren und auf ihre Sorgen einzugehen. Uns ist klar, dass man keine Politik gegen oder an den Menschen vorbei machen kann. Deshalb möchten wir Jusos Sinsheim vor allem in der Zeit zwischen den Wahlen auf uns aufmerksam machen und zeigen, dass wir da sind und etwas tun.
Die Grundwerte, auf denen die SPD steht, sind für uns nicht nur hohle Phrasen sondern die Richtschnur für unser Handeln. Deshalb glauben wir daran, dass die Idee einer sozialen Gesellschaft nicht tot ist und für diese Idee wollen wir kämpfen.

 
 

 

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